Sozialer Wohnungsbau muss Vorrang haben

14. Oktober 2015  Allgemein

2015-WohnenWohnungsbau: SPD bleibt weit hinter eigenem Versprechen zurück
Wieso wehrt sich Finanzminister Nils Schmid gegen ein großes Wohnbauprogramm nach bayrischem Vorbild?

DIE LINKE bezeichnet die Ankündigung von Finanzminister Nils Schmid, 40.000 neue Wohnungen pro Jahr bauen zu wollen, als Mogelpackung und als ein gebrochenes Versprechen, da die SPD bereits 2011 50.000 Wohungen versprochen hatte. Mindestens dieses Versprechen muss die Landesregierung einhalten, fordert Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl.

Bernd Riexinger: „2011 hat die SPD groß angekündigt, jährlich 50.000 neue Wohnungen fertigstellen zu wollen; der Mieterbund bezeichnete diese Zahl sogar als Mindestnotwendigkeit. Doch bis heute bleibt die Landesregierung weit hinter ihren Versprechen zurück: Gerade einmal 30.000 Wohnungen entstehen jährlich neu, seit Grün-Rot an der Macht ist, also nur 60% der versprochenen Zahl. Ganzen Beitrag lesen »

Mahnwache und Trauermarsch für die Opfer von Ankara

14. Oktober 2015  Allgemein

2015-10-13-Mahnwache-KA-05Am 13.10. fand in Karlsruhe eine Mahnwache mit anschließendem Trauermarsch „Frieden, jetzt erst recht! Solidarität mit der Demokratie- und Friedensbewegung in der Türkei“ in Karlsruhe statt. Es sprachen und unterstützten die Aktion von DIDF und Kurdischem Gesellschaftszentrum: Dervis Yıldız – Kurdisches Gesellschafts-zentrum Karlsruhe, Serap Sönmez – DIDF Karlsruhe, Ceren Akbaba – Alevitisches Kulturzentrum Karlsruhe, Dieter Bürk – Vorsitzender DGB Stadtverband Karlsruhe, Catherine Dewaux – Amnesty International, Elvis Capece – NGG Nordbaden und Landesvorstand der LINKEN, Rudolf Bürgel – Flüchtlingskinder Diyarbakır e.V. Karlsruhe, Jens Janny – VVN-BdA, Friedensbündnis Karlsruhe, Helmut Woda – DKP und Brigitte Kiechle – IL.

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit keinen Platz in der Gesellschaft geben!

14. Oktober 2015  Allgemein

Flüchtlinge_Willkomen_ohneLogo„Rassismus und Fremdenfeindlichkeit dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben“, sagen die Karlsruher Landtagskandidaten Sabine Skubsch und Michel Brandt. „Wir sind bestürzt über den Rücktritt des Oferdinger Bezirksbürgermeisters Ralph Schönenborn nach Anfeindungen und Drohungen. Die Ankündigung, eine Flüchtlingsunterkunft in Oferdingen anzuzünden, zeugt von der menschenverachtenden Haltung Rechtsradikaler.  Mit fremdenfeindlichen Äußerungen Stimmen am rechten Rand fischen zu wollen, wie es der CDU-Spitzenkandidat Wolf tut, Das spaltet die Gesellschaft und ist geradezu eine Ermunterung für die Rassisten.“ Ganzen Beitrag lesen »

FRISToderSTIRB

07. Oktober 2015  Allgemein

Mit einem „Sklavenmarkt“ haben wir in Karlsruhe unsichere Arbeitsverhältnisse angeprangert. Vielen Dank an die Schauspieler der Karlsruher Performancegruppe „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“, deren Film pünktlich zum „Welttag für menschenwürdige Arbeit“ fertig wurde.

Unterstützt Sabine Skubsch und Michel Brandt in ihrer Kandidatur für den Landtag 2016! Nein zu Armut in einem reichen Land!
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Karlsruhe TTIP-frei? Schön wär’s!

06. Oktober 2015  Allgemein

2015-10-Stopp-TTIPDemonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA am 10. Oktober 2015 in Berlin!

Riexinger: „Wohnbauprogramm statt Laberrunde, Herr Minister Schmid!“

01. Oktober 2015  Allgemein

2015-10-01-Wohnraum-bezahlbarDIE LINKE fordert 200-Millionen-Wohnbauprogramm – Flüchtlinge nicht gegen Wohnungssuchende ausspielen!

Stuttgart, den 1. Oktober 2015: Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, fordert Finanzminister Nils Schmid auf, ein ernst gemeintes, großzügiges soziales Wohnbauprogramm in Höhe von zusätzlich 200 Mio. Euro aufzulegen. Schmid hat heute in den Stuttgarter Nachrichten angekündigt, einen Wohnungsbau-Gipfel einberufen zu wollen, siehe http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.fluechtlingskrise-schmid-will-wohnungsbau-ankurbeln.03db5fe0-7e96-40b1-95ab-f14743d6eae8.html

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Karlsruher Gemeinderat: Keine Resolution zu TTIP

30. September 2015  Allgemein

2015-09-30-TTIP-FREIDIE LINKE im Karlsruher Gemeinderat forderte vergeblich, dass auch Karlsruhe sich dem Projekt „10.000 TTIP-freie Kommunen“ anschließt. Hier der Bericht in den Badischen Neuesten Nachrichten vom 30.09.2015:

„BNN/dis. Wie so viele Kommunen stochert auch die Karlsruher Stadtverwaltung derzeit reichlich im Nebel, was die Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA angeht. Das zeigen die Antworten auf zwei Anfragen der Grünen und der Linken.

Tragfähige Aussagen ließen sich erst nach Ende der Verhandlungen machen, so die Verwaltung. Ganzen Beitrag lesen »

Aktion gegen befristete Arbeitsverhältnisse und Leiharbeit

27. September 2015  Allgemein

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Am 26.09. führte die LINKE eine Theaterperformance auf dem Karlsruher Europaplatz gegen die prekären Arbeitsverhältnisse und die gesellschaftlichen Auswirkungen von Leiharbeit und befristeten Arbeitsverträgen durch. Einige Hundert Passanten verfolgten die Aufführung – betrifft es doch fast jede und jeden. Vielen Dank an die Schauspieler der Karlsruher Performancegruppe „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“  Ganzen Beitrag lesen »

Solidarisch mit den Forderungen der KrankenhausmitarbeiterInnen

24. September 2015  Allgemein

verdi-sozial-geht-andersDer Krankenhaus-Aktionstag von ver.di am 23.09. war auch in Karlsruhe ein voller Erfolg! Gegen das Krankenhausstrukturgesetz stiegen in der „Aktiven Mittagspause“ hunderte Luftballons mit Karten „Krankenhaus-Reform? So nicht!“ im Städtischen Klinikum in die Luft. Weitere 50 Beschäftigte und Auszubildende beteiligten sich an der zentralen Demonstration in Berlin. 350 Beschäftigte des Diakonissenkrankenhauses protestierten ebenfalls mit einer Ballonaktion. Auch vor dem St-Vincentius-Kliniken fanden Protestaktionen statt.

Unterschreibt die ver.di-Petition: http://www.der-druck-muss-raus.de/die-krankenhauspetition

„Sklavenmarkt“ auf dem Karlsruher Europaplatz

24. September 2015  Allgemein

Mitmach-Theater am Samstag, 26.09., ab 14:30 Uhr

csm_Frist_oder_stirb_97401fd9a5Mit dieser Aktion will die LINKE auf die zunehmende Beschäftigung von LeiharbeiterInen und befristeten Arbeitsverhältnissen aufmerksam machen.
Zu Niedrigstgeboten werden „Arbeitssklaven“ versteigert. Der „Sklavenmarkt“ wird als Mitmach-Theater von dem Schauspieler Michel Brandt inszeniert.
Schon ab 10 Uhr kann man sich am Infostand der LINKEN über die Kampagne informieren.